Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Schaukelshop.de
Frank Schörnick
Bielefelder Str. 44
33378 Rheda-Wiedenbrück

Tel.: 05247/9255909
FAX: 05242/908995
Mail: s.schoernick@schaukelshop.de



§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Vertragsgegenstand
§ 3 Vertragsabschluß
§ 4 Widerrufsbelehrung und Rückgaberecht
§ 5 Preise, Preisänderungen
§ 6 Lieferzeiten/Leistungsvorbehalte
§ 7 Zahlungsbedingungen
§ 8 Haftungsbegrenzung
§ 9 Gewährleistung
§ 10 Eigentumsvorbehalt
§ 11 Datenschutzerklärung
§ 12 Sonstiges
Impressum


§ 1 Geltungsbereich

Unsere Geschäftsbedingungen sind Grundlage aller Angebote, Lieferungen und Leistungen für Privatpersonen und Kaufleute.


§ 2 Vertragsgegenstand

Unsere Angebote und Auftragsbestätigungen sind maßgebend für die Lieferung
der von uns zu liefernden Gegenstände. Im Shop abgebildete Produkte geben nur eine annähernde Darstellung wieder.
Andere, als in diesem Vertrag vereinbarte Zusagen bedürfen gesonderter schriftlicher Vereinbarungen.
Alle angebotenen Artikel sind auch für den deutschen Markt zugelassen.


§ 3 Vertragsabschluß

Im Shop eingestellte Produkte und Preise erhalten nur durch eine Auftragsbestätigung Gültigkeit und sind nicht bindend.
Die Bestätigung des Eingangs einer Bestellung, ist noch kein Vertragsabschluß.
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn eine Auftragsbestätigung von Privatkunden zurückgesandt, oder von gewerblichen Kunden nicht widersprochen wird. Bestellungen müssen von uns innerhalb von 14 Tagen schriftlich, oder je nachdem, wie die Bestellung aufgegeben wurde, bestätigt werden.
Der Käufer ist zwei Wochen an seine Bestellung gebunden.
Enthalten unsere Auftragsbestätigungen Schreib- oder Druckfehler, oder sollten unsere Preise technisch bedingten Übermittlungsfehlern zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir den Irrtum nachweisen müssen. Erfolgte Zahlungen werden wieder erstattet.
Das Vertragsangebot eines Kunden kann innerhalb 5 Tagen durch uns angenommen, oder durch Lieferung der bestellten Ware erklärt werden.


§ 4 Widerrufsbelehrung und Rückgaberecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

schaukelshop.de
Frank Schörnick
Bielefelder Str. 44
33378 Rheda-Wiedenbrück
FAX: 05242/908995
s.schoernick@schaukelshop.de
 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Preise, Preisänderungen

Die Preise schließen die jeweils gültige deutsche Mehrwertsteuer ein.
Übersteigen die Lieferzeiten 120 Tage, so ist der Verkäufer berechtigt
bei Erhöhungen ab 5%, den Preis anzupassen, oder vom Vertrag
zurückzutreten.
Fracht- und Verpackungskosten werden gesondert ausgewiesen und im
Angebot aufgeführt.


§ 6 Lieferzeiten/Leistungsvorbehalte

Lieferzeiten werden nur unverbindlich angegeben, da wir von der
Zulieferung unserer Hersteller abhängig sind.
Lieferverzögerungen, die durch uns zu vertreten sind, haben eine
Nachfrist von 14 Tagen ab Zugangsdatum.
Die Lieferungen erfolgen frei Bordsteinkante.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit eines Produktes, behalten wir uns vor
gleichwertig zu liefern, oder nicht zu liefern.


§ 7 Zahlungsbedingungen

Die Zahlungen erfolgen durch Vorkasse, per Nachnahme oder über ein
Zahlungsvermittlungsinstitut und werden mit der Bestellung/
Auftragsbestätigung vereinbart.
Entgegen anders lautender Bestimmungen, sind wir berechtigt,
Zahlungen gegen ältere Forderungen aufzurechnen. Entstandene Kosten
und Zinsen werden vor der Hauptforderung befriedigt.
Der Käufer ist nur zur Aufrechnung berechtigt, wenn die Ansprüche
gerichtlich festgestellt und rechsgültig geworden sind, oder bedürfen unserer
Bestätigung.
Ein Rückbehaltungsrecht kann nur aus dem gleichen Vertragsverhältnis
ausgeübt werden.


§ 8 Haftungsbegrenzung

Eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen schließen wir aus,
sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder
Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berühren.
Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.


§ 9 Gewährleistung

Der private Endverbraucher hat Anspruch auf Nacherfüllung, sollte er Mängel
an der gelieferten Ware feststellen. Er kann zwischen der Nachbesserung und
Austausch des Produktes wechseln. Sollte die Nacherfüllung nicht den gewünschten Erfolg haben, so ist der Kunde zur Herabsetzung des Preises, oder zum Rücktritt berechtigt.
Ist der Käufer ein selbstständiger Kaufmann o. ä., so muss er seine Gewährleistungsansprüche innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware
uns gegenüber anzeigen. Geschieht das nicht rechtzeitig in schriftlicher Form per E-Mail, Brief oder Fax, es genügt der Sendezeitpunkt, so verliert er diesen Anspruch.
Die Sache ist frei von Mängeln, wenn sie bei Übergabe an den Käufer die vereinbarte Beschaffenheit hat. Soweit nicht anders vereinbart, ist die Sache frei von Sachmängeln, wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet. Wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann. §§ 434, 478und 479 BGB bleibt unberührt.
Sollte der Erwerber die ihm übersandten Waren unsachgemäß behandeln, oder falsch verwenden, so besteht keine Gewährleistung gegenüber schaukelshop.de Sabine Schörnick


§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Dieser Eigentumsvorbehalt besteht außerdem fort, bis alle Forderungen an den Erwerber, die zur Zeit dieses Vertragsschlusses bereits existierten, beglichen sind.
Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.


§ 11 Datenschutzerklärung

Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an uns und Verlangen entsprechende Veränderung. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Partner, die zur Auftragsabwicklung die Überlassung Ihrer Daten benötigen. In jedem Fall werden nur die benötigten Daten weitergegeben. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.


§ 12 Sonstiges

Alle Rechte zwischen dem Käufer und Sabine´s Schaukelshop Sabine Schörnick unterliegen dem deutschen, oder bei Käufern aus dem EU Bereich, dem Recht der Europäischen Union,
Sollte ein einzelner Bestandteile dieser vertraglichen Vereinbarungen unwirksam sein, so bleiben die anderen Bestimmungen wirksam.
In diesen Fällen gelten die Bestimmungen des deutschen Rechts.


Impressum

schaukelshop.de
Herr Frank Schörnick
Bielefelder Str. 44
33378 Rheda-Wiedenbrück

Tel.: 05242/908990
FAX: 05242/908995
Mail: s.schoernick@schaukelshop.de

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§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Vertragsgegenstand
§ 3 Vertragsabschluß
§ 4 Widerrufsbelehrung und Rückgaberecht
§ 5 Preise, Preisänderungen
§ 6 Lieferzeiten/Leistungsvorbehalte
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§ 8 Haftungsbegrenzung
§ 9 Gewährleistung
§ 10 Eigentumsvorbehalt
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§ 1 Geltungsbereich

Unsere Geschäftsbedingungen sind Grundlage aller Angebote, Lieferungen und Leistungen für Privatpersonen und Kaufleute.


§ 2 Vertragsgegenstand

Unsere Angebote und Auftragsbestätigungen sind maßgebend für die Lieferung
der von uns zu liefernden Gegenstände. Im Shop abgebildete Produkte geben nur eine annähernde Darstellung wieder.
Andere, als in diesem Vertrag vereinbarte Zusagen bedürfen gesonderter schriftlicher Vereinbarungen.
Alle angebotenen Artikel sind auch für den deutschen Markt zugelassen.


§ 3 Vertragsabschluß

Im Shop eingestellte Produkte und Preise erhalten nur durch eine Auftragsbestätigung Gültigkeit und sind nicht bindend.
Die Bestätigung des Eingangs einer Bestellung, ist noch kein Vertragsabschluß.
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn eine Auftragsbestätigung von Privatkunden zurückgesandt, oder von gewerblichen Kunden nicht widersprochen wird. Bestellungen müssen von uns innerhalb von 14 Tagen schriftlich, oder je nachdem, wie die Bestellung aufgegeben wurde, bestätigt werden.
Der Käufer ist zwei Wochen an seine Bestellung gebunden.
Enthalten unsere Auftragsbestätigungen Schreib- oder Druckfehler, oder sollten unsere Preise technisch bedingten Übermittlungsfehlern zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir den Irrtum nachweisen müssen. Erfolgte Zahlungen werden wieder erstattet.
Das Vertragsangebot eines Kunden kann innerhalb 5 Tagen durch uns angenommen, oder durch Lieferung der bestellten Ware erklärt werden.


§ 4 Widerrufsbelehrung und Rückgaberecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

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FAX: 05242/908995
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Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Preise, Preisänderungen

Die Preise schließen die jeweils gültige deutsche Mehrwertsteuer ein.
Übersteigen die Lieferzeiten 120 Tage, so ist der Verkäufer berechtigt
bei Erhöhungen ab 5%, den Preis anzupassen, oder vom Vertrag
zurückzutreten.
Fracht- und Verpackungskosten werden gesondert ausgewiesen und im
Angebot aufgeführt.


§ 6 Lieferzeiten/Leistungsvorbehalte

Lieferzeiten werden nur unverbindlich angegeben, da wir von der
Zulieferung unserer Hersteller abhängig sind.
Lieferverzögerungen, die durch uns zu vertreten sind, haben eine
Nachfrist von 14 Tagen ab Zugangsdatum.
Die Lieferungen erfolgen frei Bordsteinkante.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit eines Produktes, behalten wir uns vor
gleichwertig zu liefern, oder nicht zu liefern.


§ 7 Zahlungsbedingungen

Die Zahlungen erfolgen durch Vorkasse, per Nachnahme oder über ein
Zahlungsvermittlungsinstitut und werden mit der Bestellung/
Auftragsbestätigung vereinbart.
Entgegen anders lautender Bestimmungen, sind wir berechtigt,
Zahlungen gegen ältere Forderungen aufzurechnen. Entstandene Kosten
und Zinsen werden vor der Hauptforderung befriedigt.
Der Käufer ist nur zur Aufrechnung berechtigt, wenn die Ansprüche
gerichtlich festgestellt und rechsgültig geworden sind, oder bedürfen unserer
Bestätigung.
Ein Rückbehaltungsrecht kann nur aus dem gleichen Vertragsverhältnis
ausgeübt werden.


§ 8 Haftungsbegrenzung

Eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen schließen wir aus,
sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder
Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berühren.
Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.


§ 9 Gewährleistung

Der private Endverbraucher hat Anspruch auf Nacherfüllung, sollte er Mängel
an der gelieferten Ware feststellen. Er kann zwischen der Nachbesserung und
Austausch des Produktes wechseln. Sollte die Nacherfüllung nicht den gewünschten Erfolg haben, so ist der Kunde zur Herabsetzung des Preises, oder zum Rücktritt berechtigt.
Ist der Käufer ein selbstständiger Kaufmann o. ä., so muss er seine Gewährleistungsansprüche innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware
uns gegenüber anzeigen. Geschieht das nicht rechtzeitig in schriftlicher Form per E-Mail, Brief oder Fax, es genügt der Sendezeitpunkt, so verliert er diesen Anspruch.
Die Sache ist frei von Mängeln, wenn sie bei Übergabe an den Käufer die vereinbarte Beschaffenheit hat. Soweit nicht anders vereinbart, ist die Sache frei von Sachmängeln, wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet. Wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann. §§ 434, 478und 479 BGB bleibt unberührt.
Sollte der Erwerber die ihm übersandten Waren unsachgemäß behandeln, oder falsch verwenden, so besteht keine Gewährleistung gegenüber schaukelshop.de Sabine Schörnick


§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Dieser Eigentumsvorbehalt besteht außerdem fort, bis alle Forderungen an den Erwerber, die zur Zeit dieses Vertragsschlusses bereits existierten, beglichen sind.
Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.


§ 11 Datenschutzerklärung

Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an uns und Verlangen entsprechende Veränderung. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Partner, die zur Auftragsabwicklung die Überlassung Ihrer Daten benötigen. In jedem Fall werden nur die benötigten Daten weitergegeben. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.


§ 12 Sonstiges

Alle Rechte zwischen dem Käufer und Sabine´s Schaukelshop Sabine Schörnick unterliegen dem deutschen, oder bei Käufern aus dem EU Bereich, dem Recht der Europäischen Union,
Sollte ein einzelner Bestandteile dieser vertraglichen Vereinbarungen unwirksam sein, so bleiben die anderen Bestimmungen wirksam.
In diesen Fällen gelten die Bestimmungen des deutschen Rechts.


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